EchtRot

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Game over!

Nach dem gestrigen 2. Treffen von Echt Rot müssen wir mit Bedauern zur Kenntnis nehmen, dass wir unser selbst gestecktes Ziel nicht erreicht haben. Wir sind im Bemühen eine Plattform für einen gemeinsamen Antritt aller sozialen progressiven Kräfte bei der kommenden Nationalratswahl zu schaffen, gescheitert. Die Hoffnungen, die „der Aufbruch“ ein knappes Jahr zuvor, auf eine gemeinsame Linke geweckt hatte, waren seit dem Gründungsevent immer geringer geworden. Wir maßen uns nicht an zu beurteilen, warum nach einem sehr vielversprechendem Beginn, eine Entwicklung eingetreten ist, die viele wieder demotiviert zurückliess.

Das Bedürfniss nach einer breiten Zusammenarbeit war also latent noch immer vorhanden, aber „unbesetzt“. Aus diesem „Zustand“ ist Echt Rot entstanden. Nach ersten Gesprächen mit potentiellen Gruppierungen und vielen Einzelpersonen im April und dem Schritt in die Öffentlichkeit Anfang Mai war die Hoffnung ebenso gross wie vielerorts die Zustimmung zu einem derartigen Vorhaben. Auch durch den einzigen organisierten „grossen“ Player in diesem Segment, der KPÖ. Aber erstens kommt es anders, zweitens als man denkt!

Die Ereignisse überschlugen sich. Die, für viele überraschende, Ausrufung der Nationalratswahl ein Jahr vor dem regulären Termin für Oktober 2017 änderte zwar nichts am prinzipiellen Bedürfnis der Zusammenarbeit, für einige war aber der nun entstandene Zeitdruck Hinderniss, aber auch willkommene Ausrede. Dazu die innerparteilich laufenden Gespräche der KPÖ mit ihren steirischen Genossen und die Aussicht auf eine Annäherung. Das ergab damit beim 1. Treffen am 10. Juni positiven Willen bei vielen Interessierten, aber gleichzeitig auch eine sehr zurückhaltende Position der KPÖ, die im Hintergrund offensichtlich an einer Allianz mit den Jungen Grünen und der steirischen KP bastelte, offiziell aber auf die Entscheidung des Bundesvorstandes am 24. Juni verwies.

Ein Stimmungsbild unter den Anwesenden ergab, dass es zwar auch Befürworter eines Alleinantrittes ohne KPÖ, aber auch viele gab, die sich gegen ein Antreten bei gleichzeitiger Kandidatur der KPÖ aussprachen. Eine Entscheidung wurde daher auf den 2. Juli vertagt.Am 26. Juni dann die offizielle Bekanntgabe der Kandidatur von KPÖ PLUS. Mit dem Angebot an unabhängige Interessenten Platz auf einer offenen Liste zu finden. Einen Tag später eine weitere Überraschung durch eine zu erwartende Kandidatur von Peter PILZ mit einer eigenen Liste. Beides Projekte, die in unmittelbarer Konkurrenz im ohnehin schmalen Segment links von SPÖ und Grünen um Wählerstimmen werben werden.

Nach Abwägen aller Für und Wider stellt sich die Situation nun so dar, dass es zwar einzelne Gruppen gibt, die nach wie vor, trotz der geänderten Sachlage einen Alleinantritt befürworten (zb SLP, die Linke), einige das Angebot von KPÖ PLUS annehmen möchten und wieder andere für weder noch und eine schöpferische Pause ihrer politischen Tätigkeiten einlegen. Gleichzeitig ist aber festzuhalten, dass aus diesem knapp 2 Monate dauernden Prozess eine neue Gesprächsbasis zwischen unterschiedlichen Gruppen und Personen entstanden ist, an deren Aufrechterhaltung von allen Seiten weiterhin Interesse bekundet wurde. Allgemein wird erwartet, dass nach der Wahl neue Situationen abhängig vom Ergebnis entstehen und die Notwendigkeit gemeinsamen Handelns auch dann gegeben ist.

Für Echt Rot bedeutet dies, dass wir die Verantwortung, diese Basis aufrecht zuerhalten, wahrnehmen: Game over für Echt Rot also konkret für den nun kommenden Wahlkampf - Danach werden die Karten neu gemischt.

Abschliessend wünschen wir allen, die sich der schwierigen Aufgabe des kommenden Wahlkampfes stellen die notwendige Kraft viel Erfolg!

Triff uns und sei dabei!

Die G20 treffen sich um die Armut zu verwalten und Rot-Grün will die Armut bekämpfen, indem es die Mindestsicherung kürzt. Die neoliberale Grundthese, Arbeitslose seien selbst schuld an ihrer Arbeitslosigkeit wird nicht mehr hinterfragt und scheint ihren Weg in die Grundfeste der Gesellschaft gefunden zu haben. Über Personen die trotz eines Arbeitsplatzes die Ausgleichszulage beziehen sowie die steigende Zahl von Teilzeitkräften wird ebenso nicht berichtet.

Wir haben bei unserem ersten Treffen einen wichtigen Schritt gesetzt und beschlossen, dass es jedenfalls weiter gehen soll. Wie wir weiter machen hängt auch von den Entscheidungen der KPÖ ab, aber noch viel mehr von unseren Unterstützer*innen und der Frage nach der/m Spitzenkandidat*in. Trage dich unter http://echtrot.at/workforce ein, wenn du uns im Wahlkampf deine Arbeitskraft spenden möchtest.

Es gilt jetzt Nägel mit Köpfen zu machen und gemeinsam zu beschließen ob und in welcher Konstellation wir antreten. Danach werden wir direkt in den Programmprozess starten und parallel dazu die Organisation auf-/ausbauen.

Daher möchten wir euch zu unserem zweiten Treffen am 2. Juli im Kulturzentrum Spittelberg im Amerlinghaus Stiftgasse 8, 1070 Wien Einlass ab 10:30, Beginn 11:00, Ende ca. 16:00.

Wir wollen auch Treffen in den Bundesländern veranstalten. Gerne kannst du dich unter obigem Link oder per Mail bei uns melden, wenn du Locations kennst bzw. bei der Organisation helfen kannst.

Um verbindliche Anmeldung wird gebeten!

Gemeinsam stemmen wir den Wahlkampf!

Wir brauchen deine Hilfe! Ein Wahlkampf ist viel Arbeit und wir brauchen jede Hilfe, die wir bekommen können.

Bitte trage dich hier ein, wenn du bereit bist ehrenamtlich mitzuarbeiten. Wir sind über jede Unterstützung dankbar, beachte aber bitte, dass wir dir hierfür keine Entschädigung, Gehalt oder Lohn bezahlen können! Deine Arbeitskraft spendest du.

Gemeinsam stemmen wir den Wahlkampf!

Bericht zum ersten Treffen

Bericht vom 1. Treffen von ECHT ROT am 10. Juni

Insgesamt waren 69 akkredierte Teilnehmer*innen anwesend.Positiverweise waren auch Interessent*innen aus Sbg, Stmk, Ktn, OÖ, NÖ, Bgld und Wien vertreten.Neben Vertreter*innen von bestehenden Organisationen oder Initiativen wie KPÖ, SLP, Die Linke oder Aufbruch erfreulicherweise auch viele „Unabhängige und Unorganisierte“ Menschen.

Im Laufe des Veranstaltung ergaben sich interessante Beiträge, die sich grösstenteils für einen gemeinsamen Antritt aller sozialen progressiven Kräfte bei der kommenden Nationalratswahl im Rahmen eines Wahlbündnisses aussprachen.

Einzig der Vertreter der KPÖ gab zu verstehen, dass sich die KPÖ zwar Unabhängigen öffen möchte, aber durch den vorgezogenen Wahltermin organisatorisch kaum die Möglichkeit sieht sich in ein Bündniss einzubringen. Auf dezidierete Nachfrage wurde zwar bestätigt, dass der Beschluss auch für Bündnisse offen zu sein, aufrecht ist, eine definitive Entscheidung am 24. Juni durch den Bundesvorstand gefällt wird, aber die Chancen für eine Öffnung nur mehr gering sind.

Im weiteren Verlauf der Gespräche kristallisierte sich heraus und wurde am Ende des Treffens auch mit einem sehr deutlichen Ergebniss dahingehend abgestimmt, dass Echt Rot bis zu einer definitiven Entscheidung der KP weiter am Zustandekommen einer Wahlplattform arbeitet und bei einem nächsten Treffen am 1. Juliwochenende eine definitive Entscheidung getroffen wird.

Tendenziell, ohne einer endgültigen Entscheidung vorzugreifen, wird auch ohne Teilnahme der KPÖ, ein Wahlantritt als soziale progressive Alternative befürwortet.

Wir bedanken uns bei allen Teilnehmer*innen und freuen uns auf unser nächstes Treffen!

Triff uns und sei dabei!

Wenn die „neue“ ÖVP HartzIV nach Österreich importieren will, Sozialdemokraten sich nur mehr um die Mittelschicht kümmern und die Grünen sich als die einzig linke Partei zu positionieren versuchen, weil sie die Mindestsicherung „nur ein bisschen“ kürzen, ist es höchste Zeit für uns echte linke Politik ins Parlament zu bringen.

Das schaffen wir aber nur als gemeinsame Linke; Als eine Bewegung aus der Basis mit einem gemeinsamen Ziel. Und genau das wollen wir sein: Eine Plattform die es allen Linken Kräften, egal ob Parteien, NGOs, Vereinen, Einzelpersonen ermöglicht sich zu vernetzen und unter einer gemeinsamen, offenen Liste zur Wahl anzutreten.

Solidarität, Flüchtende, die Angst vor sozialem Abstieg, Neoliberale Agenda und Steuerflucht von Globalen Playern werden nur einige der Themen sein, auf die wir Antworten abseits der inszenierten Alternativlosigkeit der Großparteien liefern können und müssen.

Echt Rot soll niemanden ersetzen oder ablösen – jedeR soll seine Identität behalten damit dieses Bündnis möglichst breit wird. Wir wollen so partizipativ und demokratisch wie möglich sein, müssen aber auch klar sagen, dass das Projekt nur gelingen kann, wenn wir zügig voranschreiten und die offenen Fragen nach Organisation, Finanzierung und Kandidat*innen schnell klären.

Daher möchten wir euch zu unserem ersten Treffen am 10. Juni in der Gußhausstraße 14/3, 1040 Wien einladen. Einlass ab 10:30, Beginn 11:00, Ende ca. 16:00.

Um verbindliche Anmeldung wird gebeten!

Solidarität ist unsere einzige Chance! Gemeinsam für Verteilungsgerechtigkeit und soziale Verantwortung in der Politik

"Österreich macht vor, wie es geht", sagt AfD-Chef Meuthen. Deutlicher lässt sich der Rechtsrutsch und das Fehlen linker, emanzipatorischer Positionen in der österreichischen Politik wohl kaum demonstrieren.

Dass der Bedarf nach einer Politik mit größerer sozialer Verantwortung, für eine gerechtere Gesellschaft und die Verteidigung der Bürger- und Menschenrechte – und genau das bedeutet linke Politik – besteht, zeigen derzeit vor allem NGOs und zivilgesellschaftliches Engagement. Amnesty, Attac, epicenter.works und viele mehr, übernehmen Aufgaben und Themen, die jedenfalls auch von einer ECHT ROTEN parlamentarischen Vertretung repräsentiert werden sollten.

Eine ernsthafte Bewegung links von SPÖ und Grünen, kann und muss Bewusstsein dafür schaffen, dass die angebliche Alternativlosigkeit die Mindestsicherung zu kürzen, das Gesundheitswesen zu gefährden, das Bildungssystem zu unterhöhlen oder Mauern um die Festung Europa hochzuziehen, nicht den Tatsachen und vor allem nicht den Interessen der Mehrheit der Menschen in unserem Land entspricht. Nicht noch mehr neoliberale Agenda, sondern mehr Verteilungsgerechtigkeit und soziale Verantwortung sind jene Themen, die unsere Gesellschaft braucht.

Angesichts der kommenden Nationalratswahlen, die möglicherweise deutlich vor dem Ende der regulären Legislaturperiode stattfinden werden, entsteht die dringliche Notwendigkeit, diese „Alternativlosigkeit“ zu beenden: Wer also will und kann in dieser Situation die Initiative ergreifen um einen Prozess in Gang zu setzen, dessen vorläufiges Ende eine echte linke Wahlmöglichkeit bei der NRW 2017/18 am Wahlzettel bietet?

Wir, eine Gruppe von Menschen mit fundamentalem Interesse an einer progressiven sozialen Politik, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt, übernehmen nun Verantwortung und machen den ersten Schritt in diese Richtung. Wir bitten alle mit den gleichen Ansprüchen an eine neue Politik „ein Stück des Weges“ mit uns zu gehen. Egal, ob es sich dabei um Einzelpersonen, Gruppierungen oder Organisationen handelt. Steht zu eurer Verantwortung.

Wir haben im Sinne einer gerechteren Gesellschaft die Verpflichtung, dieses Projekt zu einem erfolgreichen zu machen.

Echt Rot

Gerhard Hager, Peter Postmann, Martin Birkner

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